Das Bundesverfassungsgericht und die Richter als Fundament des Rechtsstaat

Richterwahl Problem Deutschland

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nimmt im deutschen Verfassungssystem eine herausragende und einzigartige Stellung ein. Es ist nicht nur ein Gerichtshof des Bundes, sondern zugleich ein eigenständiges Verfassungsorgan, das allen anderen Verfassungsorganen des Bundes und der Länder gegenüber selbständig und unabhängig agiert. Seine Kernaufgabe ist es, über die Einhaltung des Grundgesetzes zu wachen und dieses im Streitfall letztverbindlich auszulegen. Damit bestimmt es maßgeblich die Zuständigkeiten und Grenzen staatlichen Handelns und hat eine besondere Bedeutung für die Durchsetzung der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Die Entscheidungen des Gerichts sind für alle Verfassungsorgane, Gerichte und Behörden verbindlich, was seine immense Autorität und seinen Einfluss auf die deutsche Rechtsordnung unterstreicht.